Allgemeine Geschäftsbedingungen
büro blitz Marion Niemietz (Stand: 16. November 2003) 
1. Vertragsparteien

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber, nachfolgend Kunde genannt, und büroblitz Marion Niemietz, nachfolgend büroblitz genannt.

2. Leistungsumfang

büroblitz erbringt Bürodienstleistungen entsprechend dem mit dem Kunden vereinbarten Umfang. Es gelten die im Vertrag vereinbarten Preise. Die Leistungen erfolgen ausschließlich zur Unterstützung des Kunden. büroblitz ist zur Untervergabe von Teilaufträgen an Dritte berechtigt. Die erbrachte Leistung/das Arbeitsergebnis ist innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt durch den Kunden zu überprüfen und etwaige Mängel schriftlich anzuzeigen. Reklamationen können nur innerhalb dieser Frist anerkannt werden. büroblitz hat ein Recht, im Falle von Mängeln, die büroblitz zu vertreten hat, diese einmalig auf eigene Kosten zu beheben.

Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Kunde keinen Anspruch auf Überlassung einer zwischenzeitlich durch büroblitz zur Verfügung gestellten Email-Adresse oder Rufnummer. Der Kunde hat die ihm zur Verfügung gestellten Passwörter vor dem unbefugten Zugang Dritter zu schützen.

3. Vergütung

Die Vergütung richtet sich nach den vertraglich vereinbarten Preisen. Nebenkosten wie Porto, Gebühren, Büromaterial etc. werden gesondert in Rechnung gestellt.

büroblitz ist berechtigt, die vertraglich vereinbarten Vergütungen anzupassen. Dieses ist dem Kunden 4 Wochen im Voraus mitzuteilen. Dem Kunden steht in diesem Fall ein Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages zum Zeitpunkt der Erhöhung zu.

büroblitz ist berechtigt, vom Kunden im Hinblick auf die entstehenden Kosten einen angemessenen Vorschuss zu verlangen.

4. Fälligkeit

büroblitz erstellt monatlich eine Abrechnung über die erbrachten Dienstleistungen und Nebenkosten. Diese ist ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Eingang auf das in der Rechnung genannte Konto oder bar zu zahlen. Der Kunde gerät bei Nichtzahlung automatisch ab dem 15. Tag in Verzug. büroblitz ist hiernach berechtigt, ohne vorherige Zahlungserinnerung, ein gerichtliches Mahnverfahren einzuleiten. büroblitz ist vom 15. Tag an, berechtigt, Verzugszinsen von 5% über dem derzeit geltenden Leitzins der Landeszentralbank (LZB) zu erheben.

Eine Aufrechnung gegenüber einer Vergütung an büroblitz ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

5. Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, die zur Leistungserstellung erforderlichen Informationen und Unterlagen, rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten/Datenträger müssen technisch einwandfrei sein. Der Kunde haftet für entstehende Schäden.

Der Auftraggeber erklärt ausdrücklich, dass die von büroblitz erbrachten Dienstleistungen nicht für ungesetzliche Handlungen eingesetzt werden. Er hat jeglichen Eindruck im Rechts- und Geschäftsverkehr zu vermeiden, von ihm zu verantwortende Inhalte seien büroblitz zuzurechnen.

6. Vertragsdauer

Die Laufzeit des Vertrages wird vertraglich vereinbart. Bei Verträgen mit unbegrenzter Dauer kann das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende beiderseitig gekündigt werden. Im Falle von Vertragsverletzung durch den Kunden, insbesondere Nichtzahlung von fälligen Rechnungen, ist büroblitz zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.

7. Datenschutz

büroblitz und der Kunde verpflichten sich gegenseitig zur vertraulichen Behandlung der jeweiligen Geschäftsunterlagen. büroblitz ist zur Speicherung und Verarbeitung von Kundendaten im Rahmen der Vertragserfüllung und Rechnungserstellung berechtigt. Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur mit ausdrücklichem Einverständnis des Kunden soweit keine gesetzlichen Mitteilungspflichten bestehen.

8. Haftung

Die Haftung von büroblitz beschränkt sich auf Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln. büroblitz übernimmt keine Verantwortung für entstandene Schäden durch höhere Gewalt.

9. Gerichtsstand und Erfüllungsort

Diese Geschäftsbedingungen unterliegen dem Deutschen Recht. Als Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz von büroblitz vereinbart. Dies gilt auch bei ausländischen Kunden.

10. Änderungen und Ergänzungen

büroblitz ist berechtigt, die allgemeinen Geschäftsbedingungen nachträglich zu ändern oder zu ergänzen. In diesem Fall setzt büroblitz den Kunden darüber schriftlich in Kenntnis. Der Kunde kann diesen Änderungen binnen 14 Tagen schriftlich widersprechen. Andernfalls werden die neuen Bedingungen Vertragsbestandteil.

11. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingung ihre Gültigkeit. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung treten, die soweit nur möglich, dem am nächsten kommt, was nach dem Sinn und Zweck dieser Geschäftsbedingungen vermutlich gewollt wäre. Gleiches gilt für evtl. vorhandene Regelungslücken.